Sabine Leidig

Pressemitteilung

Statt Kaufprämie für Autos: Konjunktur und Mobilität umfassender betrachten (anlässlich des heutigen Autogipfels)

5. Mai 2020

"Dass sich die Bundesregierung bis Anfang Juni Zeit lassen will, um über Konjunkturmaßnahmen für die Autoindustrie zu entscheiden, ist besser als ein Schnellschuss. Es ist jedoch nichts Gutes zu erwarten, wenn die sowohl ökonomisch als auch ökologisch unsinnige Kaufprämie immer noch nicht vom Tisch ist. Wer jetzt ein Auto kaufen will wartet, bis er vielleicht bald dafür einen Zuschuss auch von mir als Steuerzahlerin bekommt? Und die Autokonzerne zahlen Dividende und Vorstandsboni aus? Das ist der Gipfel der Frechheit!"

So kommentiert Sabine Leidig, Koordinatorin der AG für sozial-ökologischen Umbau der Fraktion DIE LINKE im Bundestag das Ergebnis des Autogipfels.

Leidig weiter:

„Statt unwirksamer Instrumente für einen Weg in die Vergangenheit brauchen wir jetzt den Blick nach vorn: Bei den notwendigen Konjunkturhilfen müssen Arbeitsplätze, Gemeinwohl, Klimaschutz und eine sozial-ökologische Mobilität zusammengedacht werden. Ziel: Lebensqualität der Menschen, eine resiliente Gesellschaft und die planetare Gesundheit. Daher müssen in der verabredeten Arbeitsgruppe auch noch weitere Akteure sitzen: Neben Regierung, Autoindustrie und Gewerkschaften auch Umwelt-, Mobilitäts- und Verbraucherverbände, Wissenschaftler*innen und Vertreter*innen aus den Automobilregionen sowie von den Fraktionen des Bundestages. Thema muss dabei auch die umfassende Transformation der Branche sein, damit Arbeitsplätze langfristig sicher werden und gesamtgesellschaftlich sinnvolle Produkte hergestellt werden.“

Siehe dazu auch das Positionspapier des AK II:

„SOZIALÖKOLOGISCHER AUFBAU nach Corona: Milliardenhilfen müssen die Weichen auf nachhaltige Mobilität stellen.“

https://www.nachhaltig-links.de/index.php/allgemeines/2106-mobilitaet-nach-corona

Redetext