Sabine Leidig
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Redetext

Sozial-ökologischer Umbau
Undenkbar, dass der Klimawandel oder der Raubbau an Natur und Menschen gestoppt werden kann, ohne die sozialen Verhältnisse radikal zu verändern; und undenkbar, dass es solidarische und gerechte Verhältnisse geben kann, ohne dass wir eine ökologische Produktions- und Lebensweise finden. Mit „Plan B“ hat unsere Fraktion - gemeinsam mit Aktiven aus Verbänden, Initiativen und aus der Partei - Pläne für einen sozial-ökologischen und demokratischen Umbau der Gesellschaft entworfen. Ich bin Koordinatorin dieser Arbeit. Neben langfristig angelegten Konzepten, geht es auch darum, mit konkreten Umsetzungsvorschlägen exemplarisch an die schwierige Praxis heranzukommen. Wir müssen wir die konkreten sozialen Verhältnisse ins Blickfeld rücken. Es ist nicht ‚die Menschheit’, die den Globus zu Grunde richtet, sondern es sind konkrete Personen, die unter gesellschaftlichen, politisch bestimmten Bedingungen handeln. Das Fundament für sozial-ökologische Umgestaltung der Gesellschaft ist die humanistische Grundhaltung, die jedem Menschen gleiche soziale, politische, wirtschaftliche und ökologische Rechte zuerkennt und nicht zulassen will, dass die Einen auf Kosten der Anderen leben.
Rückenwind für soziale Bewegungen
Ohne die ausserparlamentarischen Aktivitäten vieler Menschen und den Druck der Fraktion DIE LINKE ist linke Politik in Deutschland nicht durchsetzbar. Es kommt auf wirkliche Veränderungen an. Andere, gerechte und friedliche gesellschaftliche Verhältnisse werden wir nur gemeinsam erkämpfen. Linke in den Parlamenten und ausserhalb der Parlamente müssen deshalb zusammenarbeiten. Seit 2018 bin ich zuständig für die Arbeit der Kontaktstelle Soziale Bewegungen der Linksfraktion. Für die Fraktion DIE LINKE sind die Anliegen und Forderungen sozialer Bewegungen ein wichtiger Bezugspunkt ihrer Arbeit. Sie hat den Anspruch, sich mit ausserparlamentarischen Kräften auszutauschen, Perspektiven zu diskutieren und gemeinsame Projekte zu entwickeln. Um diese Zusammenarbeit zu fördern, hat die Bundestagsfraktion DIE LINKE die Kontaktstelle Soziale Bewegungen als Schnittstelle zwischen Parlament und Bewegung eingerichtet.
Gerechte Verkehrsverhältnisse
Wir wollen den Verkehrsbereich sozial-ökologisch umlenken. So, dass die Natur nicht weiter leidet und die Lebensqualität besser wird. Weniger Lärm und mehr Parks in den Städten sind machbar wenn umverteilt wird: weniger Geld, Platz und Ressourcen für den MIV (motorisierten Individualverkehr) - mehr für kleine und große Fußgänger, Radlerinnen und ÖPNV - am besten zum Nulltarif. Wir brauchen eine Mobilitätsgarantie auch in ländlichen Regionen, damit niemand aufs eigene Auto angewiesen ist. Mein Schwerpunkt im Verkehrsausschuss ist die Bahn. Die muss in der Fläche ausgebaut werden – planmäßig und bürgerfreundlich. Mit Bahnhofsertüchtigung samt Personal, und einem europäischen Eisenbahnprogramm (als Alternative zu Flugreisen) wollen wir für viele sinnvolle Arbeitsplätze sorgen. Die DB (das größte öffentliche Unternehmen) muss endlich an sozialen und ökologischen Zielen ausgerichtet werden und nicht am Bilanzgewinn. Dazu gehört der „Umstieg 21“: mit diesem Alternativkonzept zu Stuttgart 21 kann sozial-ökologische Vernunft über den Tunnelwahn siegen.
Unterwegs vor Ort
Mit vier hessischen MdB der LINKEn und einer inzwischen neunköpfigen Landtagsfraktion, wollen wir in möglichst vielen Städten in Hessen präsent sein. Meine drei Wahlkreisbüros tragend dazu bei: in Hanau, in Marburg und in Bad Hersfeld. Mit sozial-ökologischen Ratschlägen unterstütze ich die konzeptionelle Arbeit auch vor Ort. Auch praktische Solidarität mit denjenigen, die für gute Arbeit und selbstbestimmtes Leben kämpfen, hat ihren Platz. Seien es die Kolleg*innen bei Amazon, die Pflegekräfte im Krankenhaus oder die Aktiven für demokratische Selbstbestimmung in Kurdistan. Als Referentin und Impulsgeberin reise ich durch die Lande. Vor allem zu den Themen Gerechte Verkehrsverhältnisse, Nulltarif in Bus und Bahn, Systemwandel statt Klimawandel, sozial-ökologischer Umbau, jenseits von Wachstum und Export; aber auch zur „Bedeutung von Karl Marx für linke Politik heute“ oder zur Frage, was ist heute links.