Wälder brennen, Menschen sterben

Im letzten Rekordsommer 2018 sind in der deutschen Hauptstadt Berlin laut Robert Koch-Institut knapp 500 Menschen direkt an den Folgen der Hitze gestorben, vor allem Säuglinge, Kleinkinder, Alte, Kranke und Menschen mit Übergewicht. Deutschlandweit waren es im letzten Jahr über 1000 Tote. Damit starben 2018 über doppelt so viele Menschen am Klimawandel wie durch Mord. Auch dieser Sommer nimmt mit voller Wucht Anlauf auf neue Allzeit-Hitzerekorde. Was für die einen Urlaubsfeeling heißt, bedeutet für anderen eine starke Belastung. Alte Menschen können wegen der hohen Temperaturen nicht mehr auf die Straße, Landwirte bleiben auf Milliarden-Ernteausfallschäden sitzen. Wälder brennen ab, Flüsse wie der Rhein werden wegen Austrocknung unbeschiffbar, Autobahnen müssen wegen Hitzeschäden gesperrt werden, in ICEs fallen Klimaanlagen wegen Überlastung aus.

Nationales Klimaschutzgesetz auf den Weg bringen

Die Linksfraktion hat in der vergangenen Woche im Deutschen Bundestag beantragt, den Klimanotstand anzuerkennen – eine Hauptforderung der Bewegung für Klimagerechtigkeit. Damit würde die Bundesrepublik Ländern wie Irland, Großbritannien, Kanada und Frankreich folgen. Im ganzen Land haben bereits Städte wie Konstanz, Kiel, Bochum und viele andere den Klimanotstand festgestellt. Dabei geht es nicht etwa um eine Öko-Diktatur, Demokratie und Grundgesetz aushebelt. Im Gegenteil: wenn Klimaschutz an erster Stelle steht, wissen alle worum es geht und können ihren Beitrag leisten. Es geht darum, „Klimaschutz bei politischen Entscheidungen prioritär zu behandeln.“

Als Sofortmaßnahme muss endlich ein nationales Klimaschutzgesetz vorgelegt werden, das alle Anstrengungen unternimmt, damit Deutschland seine CO2-Reduktionsziele erreicht. Dies gelingt nur, wenn unverzüglich die 20 schmutzigsten Braunkohlekraftwerke abgeschaltet werden und wenn Schluss gemacht wird mit den Zig-Milliardensubventionen für Öl, Gas, Kohle und der dazugehörigen Infrastruktur. Natürlich muss der nötige Strukturwandel sozial gerecht umgesetzt werden – und das geht auch. Die Beschäftigten und die Öffentlichkeit müssen mitentscheiden können über neue Perspektiven der Arbeit. Die Lobbyisten der Kohle- und Autokonzerne hatten viel zu lange das Sagen. Es geht darum, die Menschheit zu retten, nicht den Kapitalismus.