Ermutigende Bewegung im bunten „Herbst der Solidarität“

„Bericht aus Berlin“ für die Gelnhäuser Nachrichten
 Sabine Leidig, MdB DIE LINKE, 08.10.2018

Die zurückliegenden Wochen zeigen, dass in unserer Gesellschaft eine soziale Bewegung erwächst, die der bedrohlichen Rechtsentwicklung, sozialer Spaltung und Umweltzerstörung etwas entgegen zu setzen hat. Das macht mir Mut, auch wenn Parlament und Regierung wenig dazu beitragen. Es ist gut, sich zu erinnern, dass auch der deutschen Wiedervereinigung eine an friedliche Revolution, eine gesellschaftliche Bewegung vorausging, die von den Regierenden völlig unterschätzt worden war.

Heute wird in München demonstriert gegen die Hetze und Angstmache der amtierenden bayerischen Landesregierung. Am Tag der deutschen Einheit wird ein Zeichen gesetzt für Solidarität sowie für Menschen- und Bürgerrechte. www.ausgehetzt.de. Die „Seebrücke“ tritt seit Monaten gegen die Kriminalisierung der zivilen Seenotrettung ein und für ein Ende der menschenverachtenden europäischen Abschottungspolitik. 100.000 Menschen gingen bereits auf die Straße und täglich gibt es weitere Kundgebungen. www.seebrücke.org. to je taIMG 20180929 122224


Am vergangenen Samstag organisierte das Bündnis „we´ll come united“ eine eindrucksvolle antirassistische Parade: über 30.000 Menschen waren in Hamburg den Beinen; gegen Abschiebung, Ausgrenzung und rechte Hetze – für Bewegungsfreiheit und gleiche Rechte für alle. www.wellcome-united.org.

Auch die Auseinandersetzung um den Hambacher Forst dreht sich im Kern um eine solidarische Lebensweise: Es geht um Klimagerechtigkeit. Jung und Alt, Menschen aus allen Ecken des Landes schließen sich zusammen, streiten für ihre Zukunft und die des Planeten. Unter dem Motto „Wald retten – Kohle stoppen!“ haben am 6. Oktober über 50.000 Menschen gegen die Pläne von RWE demonstriert. www.stop-kohle.de. Das Bündnis #UNTEILBAR plant eine Großdemonstration am 13. Oktober in Berlin: für eine offene und freie Gesellschaft – für Solidarität statt Ausgrenzung. Über 5.000 Organisationen und Kulturschaffende rufen dazu auf.

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„Wir lassen nicht zu, dass Sozialstaat, Flucht und Migration gegeneinander ausgespielt werden“ heißt es im Aufruf. Es soll ein Auftakt sein für weitere Aktivitäten im ganzen Land. www.unteilbar.org. In Hessen mobilisiert ein Zusammenschluss von Mieterinitiativen, Wohlfahrtsverbänden, Gewerkschaften, Studierendenvertretungen und anderen Gruppen für ein solidarisches Miteinander – gegen #Mietenwahnsinn: am 20. Oktober in Frankfurt. www.mietenwahnsinn-hessen.de. Auch die Kampagne „abrüsten statt aufrüsten“ ist aktiv und hat bereits 100.000 Unterschriften gesammelt. Vom 1. bis 4.11. gibt es Aktionstage gegen die gefährliche und verschwenderische Anschaffung von immer neuem Kriegsgerät. https://abruesten.jetzt/

Sabine Leidig, MdB, ist Beauftragte für soziale Bewegungen, Koordinatorin für sozial-ökologischen Umbau und bahnpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE.