Frankfurt am Main, 30. Juli 2009

Zu den Naziaufmärschen, die die NPD für den 1. August in Friedberg und Nidda angemeldet hat, erklärt Sabine Leidig, Kandidatin der LINKEN für den Bundestag:

"Ich kann nicht verstehen, dass Aufmärsche die unter dem Motto ,Deutsche wehrt Euch - gegen Islamisierung und Überfremdung!' stattfinden sollen, nicht verboten werden. Das Motto knüpft deutlich an den Slogan ,Deutsche, wehrt Euch, kauft nicht bei Juden' an, mit dem die Nazis im April 1933 zum Boykott jüdischer Geschäfte aufgerufen haben. Auch dass die Routen beider Aufmärsche an Moscheen vorbei führen sollen, lässt Schlimmes befürchten.

Umso wichtiger ist es, dass viele Menschen vor den Friedberger Bahnhof kommen und alle rassistischen Parolen im Keim ersticken. Denn: Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen. Deshalb ruft DIE LINKE alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich am 1. August den Nazis entgegenzustellen, indem sie an den Gegendemonstrationen teilnehmen. Unser Ziel ist es den NPD-Aufmarsch, wie in Mainz am 1. Mai dieses Jahres, komplett zu verhindern."

"Rechte Vernetzung und faschistische Übergriffe dürfen nicht länger verleugnet und verharmlost werden", so Leidig. "In Hessen haben die ehemaligen ,Freien Kameradschaften', die für ihr aggressives Verhalten bekannt sind, die NPD weitgehend übernommen. Auch deshalb tritt DIE LINKE für ein Verbot der NPD ein. Gesellschaftliche Initiativen gegen Neofaschisten und Rassisten müssen wesentlich stärker ermutigt und unterstützt werden. Dazu gehört selbstverständlich auch, dass deutlich mehr Geld zur Unterstützung entsprechender Initiativen und Projekte bereitgestellt wird".