Frankfurt am Main, 21. September 2009

Zu den Plänen von Magna, am Opel-Stammsitz Rüsselsheim und in den Werken in Bochum und Kaiserslautern über 4.000 Arbeitsplätze zu vernichten, erklärt Sabine Leidig, hessische Spitzenkandidatin der LINKEN für den Bundestag:

"Was von Kanzlerin Merkel und Vizekanzler Steinmeier als ,Rettung von Opel' verkauft wurde, entpuppt sich immer mehr als Desaster für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Viele Beschäftigte verbanden mit Magna die Hoffnung auf den Erhalt ihrer Arbeitsplätze. Doch Magna will europaweit mehr als ein Fünftel der etwa 50.000 Stellen vernichten, deutlich mehr als bisher angekündigt. DIE LINKE unterstützt den Betriebsrat und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Opel bei ihrem Widerstand dagegen.

DIE LINKE hat als einzige Fraktion im Hessischen Landtag der vermeintlichen Opel-Rettung nicht zugestimmt, weil die Vernichtung von Arbeitsplätzen nicht auch noch mit Steuergeldern subventioniert werden darf. Die Vergabe öffentlicher Mittel und Bürgschaften an Unternehmen muss mit öffentlicher Kontrolle über das Unternehmen und realen Einflussmöglichkeiten und Beteiligungen für die Belegschaften verbunden werden. Darauf hätten Bund und Länder bestehen müssen. Das VW-Gesetz zeigt, dass eine staatliche Beteiligung durchaus positive Wirkung haben kann."