Sabine Leidig
 
17. August 2009 Mitgliederversammlung der Frankfurt LINKEN
Wirtschaftspolitische Fragen standen auf dem Zettel der diskutierfreudigen Frankfurter LINKEN: »Die Karten müssen auf den Tisch - wer soll die Lasten dieser Weltwirtschaftskrise tragen, wer zahlt die Zeche?«
Mit stetigem Sozialabbau, Privatisierung, Lohnsenkung und Standortwettbewerb haben die Regierungsparteien in den vergangenen drei Legislaturperioden zur Weltwirtschaftskrise beigetragen. Die Schere zwischen Arm und Reich wurde immer mehr geöffnet und selbst in den Aufschwungjahren sind die Arbeitseinkommen gesunken, während Gewinne und Vermögen förmlich explodiert sind.
Die Konzepte von SPD und Grünen sind nicht glaubwürdig, weil die Fehler der Vergangenheit nicht benannt werden und nicht klar wird, wie eine Finanzierung aussehen soll.
Die Mitgliederversammlung der Frankfurter LINKEN befasste sich auch mit dem an die Öffentlichkeit gedrungenen Konzept des Wirtschaftsministers zu Guttenberg. Eine Diskutantin bezeichnete das Papier als eine »phantasielose Arbeitnehmerknebelnummer«, mit der Konservative seit über 30 Jahren versuchten, Arbeitnehmer um ihre Rechte zu prellen. Nichts habe sich durch derartige Maßnahmen zum besseren gewendet, das Gegenteil sei der Fall.
Die geplanten Maßnahmen, mit deren Umsetzung nach der Wahl zu rechnen sei,  bedeuteten eine weitere Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums von unten nach oben. Weitere Steuerentlastungen für Unternehmen führten auch zu Einkommensverlusten für die Kommunen, was sich wiederum niederschlage in weniger Geld für Kindergärten, Schulen und soziale Projekte. 
 »DIE LINKE ist die einzige Partei mit einem nachvollziehbaren Finanzierungskonzept: Steuersenkungen für normale Beschäftigte und kleine Betriebe, verbunden mit Millionärssteuer, Börsenumsatzsteuer, höhere Steuern auf große Erbschaften, eine Anhebung des Spitzensteuersatzes und eine höhere Unternehmensbesteuerung brächten Steuergerechtigkeit und das notwendige Geld in die öffentlichen Kassen."
Mehr zu lesen gibt es auf der Homepage des Kreisverbandes Die LINKE. Frankfurt
Die Linke
Attac

Schriftgröße

Ansicht

Seite zuletzt geändert am 18.08.2009 um 23:10 Uhr

zum Seitenanfang


Content Management by Ant-On!